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Die Geschichte von der anderen Seite der M…

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Eine Geschichte aus dem Personalrat der Berliner U-Bahn (PR VBU-V)

Die Fakten:

Im November 2012 waren die Personalratswahlen. Es gab 5 Listen die sich zur Wahl stellten.13 Plätze waren zu vergeben. Nach Auszählung aller Stimmen ergab sich folgende Verteilung.

· Ver.di – 5 Plätze (Fehlau, Gajer, Fuchs, Link, Örgen)

· Die U-Bahner – 3 Plätze (Hoffmann, Standtke, Reinhardt)

· GDL – 2 Plätze (Ruppelt, Damm)

· GVV – 2 Plätze (Hafermann, Suffa-Petri)

· Alternative – 1 Platz (Walde)

Soweit so gut. Zum vorherigen Personalrat ergab sich eine Veränderung. Ver.di hat einen Platz gewonnen, die GDL einen verloren.   

Dann gab es die konstituierende Sitzung. In der werden der Vorstand, die Freistellungen und weitere Aufgaben und Funktionen innerhalb des Gremiums gewählt. Vorstand und Vorsitzender unter Regie des Wahlvorstandes.

Es gab reichlich Bewerber um die Vorstandsposten. Hr. Gajer und Fr. Link verzichteten, da sie keine Doppelung von Posten wollten.

Im Ergebnis der Wahl gab es einen neuen Vorstand.

· Fehlau – Vorsitzender

· Hoffmann – stellv. Vorsitzender

· Standtke

· Walde

· Reinhardt

Die ersten 3 Personen wurden für eine Freistellung gewählt. Hr. Reinhardt hat auf eine Freistellung verzichtet.

 

Meine Meinung:

Ersichtlich ist, dass die ehemalige Vorsitzende abgewählt wurde. Es nicht einmal in den Vorstand geschafft hat. Alles unter Aufsicht des Wahlvorstandes.

Und nun wird behauptet, dass alles wäre nicht mit rechten Dingen abgelaufen. Das Wahlergebnis spiegelt sich nicht im Vorstand wieder. Dabei ergibt sich einiges von selbst.

Zur Wahl des Vorstandes gab es aus der ver.di-Liste nur noch 3 Personen (Link / Gajer haben nicht kandidiert).

Fr. Fuchs und Fr.Örgen haben schlichtweg nicht die erforderliche Stimmenanzahl erreicht. Wobei noch anzumerken ist, dass Fr. Örgen nicht mal alle Stimmen der ver.di-Liste erhalten hat.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Aus den gewählten Vorstandsmitgliedern ist der Vertreter der ver.di-Liste dann als Vorsitzender + Freistellung gewählt worden. Mehr geht nicht. Und mehr Vertreter aus der ver.di-Liste waren nicht im Vorstand.

Das ist nun mal Fakt. Somit wurden die weiteren 2 Freistellungen unter den anderen 3 Mitgliedern gewählt. Hr. Reinhardt hat ja verzichtet. Und am Ende haben sich Hr. Hoffmann und Fr. Standtke durchgesetzt. In einem ordentlichen Wahlverfahren, was von keinem angezweifelt wurde.

Wahlergebnisse sind nicht immer schön und für jeden zufriedenstellend. Aber sie sollten akzeptiert werden. Und damit hatte der Vorsitzende wohl ein Problem.

Die konstituierende Sitzung fand an einem Donnerstag statt. Am Dienstag gab es die erste ordentliche Sitzung des Personalrats. In dieser hat der Vorsitzende dann seinen Rücktritt erklärt. Nur als Vorsitzender, nicht als Personalrat und auch nicht als Mitglied des Vorstandes.

Begründung: Der Vorstand spiegelt nicht das Wahlergebnis wieder, der jetzige Vorstand kann nicht zusammenarbeiten und er fühlt sich ausgebrannt. Die Begründung wird zwar heute bestritten, war aber so. Und in einem stimmt sie auch. Der Vorstand konnte nicht zusammenarbeiten, denn er hat niemals die Chance dazu bekommen.

Viel eher wird übers Wochenende dem V. aufgefallen sein, dass ihm seine Gespielin abhanden gekommen ist. Und die wird wohl, reine Spekulation, ihm am Wochenende das auch deutlich zu verstehen gegeben haben. Schluss mit lustig und nix Gespielin, ich will wieder an die Macht, kümmere dich. Und wenn ich nicht, dann du auch nicht. So kam es einem schon vor.

 

Die Fakten:

Es musste ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Die Auswahl war dabei nicht sehr groß, da er aus den amtierenden Vorstandsmitgliedern gewählt werden muss. Hr. Fehlau ist gerade zurückgetreten, Hr. Reinhardt und Fr. Standtke haben gleich abgewinkt. Da waren es noch zwei Kandidaten. Plötzlich lag im PR-Büro ein Antrag auf Erweiterung des Vorstands. Aber nur 3 Unterschriften. 4 sind nötig um einen Antrag als Tagesordnungspunkt mit aufzunehmen. Dann war plötzlich doch einer mit 4 Unterschriften vorhanden. Aber der Eingangsstempel passte irgendwie nicht. Hängt mit den Fristen zusammen. Die Sekretärin hat sich dann gegenüber Hr. Hoffmann und Fr. Standtke erklärt. Sie hätte auf Anweisung von Fr. Fuchs den Datumsstempel zurückgestellt. Damit die Frist für die Einreichung des Antrages stimmt. Dies wurde in der Dienststelle protokolliert. Somit konnte der Antrag nicht behandelt werden. Es war aus rechtlicher Sicht einfach nicht möglich.

Daher blieb es bei 2 Kandidaten. Hr. Walde hat sich bereit erklärt, Hr. Hoffmann verzichtete. Somit gab es nur noch den Kandidaten Walde. Es wurde geheime Wahl beantragt. Zu einer Wahl kam es dann aber doch nicht, da nun die Rechtmäßigkeit der Sitzung angezweifelt wurde. Einladen darf nach PersVG Berlin nur der Vorsitzende. Zum Zeitpunkt der Einladung war dies rein formell noch Hr. Fehlau. Die Einladung ist aber vom stellv. Vorsitzenden unterschrieben. Dieser erklärt, die Einladung in Absprache mit Hr. Fehlau und den anderen Vorstandsmitgliedern erstellt zu haben. Die Unterschrift des stellv. Vorsitzenden ergab sich aus der mehrtägigen Abwesenheit des Vorsitzenden (Dienstreise nach Bremen). Diese Absprache wurde durch den ehemaligen Vorsitzenden bestritten. Eine Klärung über die rechtmäßige Durchführung der Sitzung konnte kurzfristig nicht herbeigeführt werden. Die Sitzung wurde ohne Ergebnis beendet.

 

Meine Meinung:

Der Anfang des perfiden Spiels. Ein Antrag der einfach so ins Büro gelegt wird. Ein Antrag auf dem der Eingangsstempel manipuliert wird. Umgangssprachlich ist das Urkundenfälschung. Jeder Mitarbeiter, der das getan oder angewiesen hätte, wäre wohl mindestens mit einer Abmahnung beschenkt worden. Zudem war der Antrag innerhalb der ver.di-Fraktion nicht besprochen, nicht abgestimmt worden. Er zielte nur darauf, die Gespielin wieder in eine Freistellung zu bekommen. Damit das süße Leben weitergeht. Oder soll sie etwa ihrer Tätigkeit U-Bahn fahren nachgehen? Der ehemalige Vorsitzende bezichtigt andere der Lüge, obwohl er offensichtlich selbst lügt. Er war nachweislich in Bremen. Übrigens mit Gespielin, Urlaub auf Betriebskosten. Es sollte mit allen Mitteln ein Vorsitzender Walde verhindert werden. Auch der Dienststellenleiter möchte diesen Vorsitzenden nicht wurde argumentiert. Für wen sind wir eigentlich, kann ich da nur fragen. Der Abbruch der Sitzung war im Nachhinein falsch. Man hat sich übertölpeln lassen. Weil man nicht so hinterlistig denken kann wie andere. Für die Falschheit und Lüge zu Erlangung von Zielen ein legitimes Mittel ist. Es war das erste Mal deutlich zu erkennen, dass F+F Regeln oder moralische Grundsätze nicht mehr anerkennen und bewusst über Bord werfen. Alles wurde dem Ziel „Zurück zur Macht“ untergeordnet. Deals mit der Dienststelle geschlossen, wie Verlängerung der persönlichen Freistellung, Behalten des Diensthandys…

 

Die Fakten:

In der nächsten Sitzung gab es den nächsten Versuch einen Vorsitzenden zu wählen. Kandidaten wurden aufgerufen. Es stellten sich Hr. Walde und Hr. Fehlau zur Wahl. Gewählt wurde Hr. Fehlau mit knapper Mehrheit. Daraufhin hält er einen Vortrag über die Wichtigkeit der Personalratsarbeit und das jetzt damit begonnen werden kann. Und beruft prompt eine außerordentliche Sitzung ein. Mit dem Antrag Abwahl der Vorstandsmitglieder Hoffmann und Standtke und Erweiterung des Vorstands.

 

Meine Meinung:

Das war der Höhepunkt an dem F+F ihre Moral komplett verloren haben. Viel perfider und verlogener kann man nicht sein. Der Antrag war nämlich nur von Ihnen, der GDL und der GVV unterschrieben. Also nur mit deren Hilfe konnten sie dieses Spiel spielen. Da wurde der sogenannte „Erzfeind“, Wochen vorher noch als das schlimmste Übel schlechthin dargestellt, benutzt. Ja benutzt. Mit Versprechungen (Vorstandsposten, Freistellung) geködert. Und sie haben sich benutzen lassen. Haben Menschen, Kollegen mit Lügen in Misskredit gebracht. Das was sie jahrelang anprangern sofort selbst getan um an die „Fleischtröge“ zu kommen. Alle rennen sie dem Demagogen hinterher. Es ist der Untergang der Moral wenn die schön ausgeschmückte LÜGE mehr wert ist, als die reine Wahrheit.

 

Die Fakten:

In der außerordentlichen Sitzung ist es dann so gekommen. Fr. Standtke und Hr. Hoffmann wurden abgewählt. Die Begründung dazu war sehr dubios und falsch. Hilfreich war natürlich, dass kritische ordentliche Mitglieder aus der ver.di-Fraktion nicht anwesend waren und durch Nachrücker ersetzt wurden. Diese wurden schnell noch „aufgegleist“. Das Ergebnis stand aber sowieso schon fest. Danach gab es das erwartete Ergebnis zur Neuwahl des Vorstandes.

Hr. Fehlau – Vorsitzender

Fr. Fuchs – stell. Vorsitzende

Hr. Ruppelt – 3. Freistellung

Hr. Hafermann

 

Meine Meinung:

Schlimmer geht es kaum. Der PR wird als „Familienunternehmen“ geführt. Genauso läuft es. Kritische Diskussionen werden nur bei „Randthemen“ geduldet. Alles andere wird abgewürgt. Und es bleibt ein PR der „Verhinderer“. Früher war alles besser und so soll es bleiben. Mehr fällt mir dazu jetzt nicht ein.

 

Die Fakten:

Aus Sicht der U-Bahner und Alternative war eine vernünftige Zusammenarbeit unter diesen Umständen einfach nicht mehr möglich. Deshalb wurde eine Neuwahl, ein Neuanfang angestrebt. Dies ist möglich wenn mehr als 25 % der Mitglieder inklusive Nachrücker zurücktreten. Das wurde besprochen und von allen Mitgliedern dieser beiden Listen mitgetragen. Die Rücktrittserklärungen wurden unterschrieben und am Montag den 17.12.2012 gleich morgens im PR-Büro abgegeben. Somit sind ab diesem Zeitpunkt alle Mitglieder der Listen „Die U-Bahner“ und „Die Alternative“ zurückgetreten. Das wurde durch den Vorstand angezweifelt und alles getan um eine Neuwahl zu verhindern. Das Nachrückermitglied der Alternativen Fr. Meil erklärte dann auch plötzlich nicht mehr zurücktreten zu wollen. Ich mach es kurz, dies ist dann mit einigen juristischen Winkelzügen als „richtig“ anerkannt worden. Somit sind die 25 % Prozent nicht erfüllt und eine Neuwahl nicht notwendig.

 

Meine Meinung:

Der nächste Höhepunkt in diesem perfiden Spiel. Ein Rücktritt vom Rücktritt schließt das PersVG aus Gründen der Rechtssicherheit aus. Sonst könnte man dieses Spiel ja endlos treiben. Nun wurde aber im BGB ein Passus entdeckt der aussagt, wenn ich vor Eingang des Rücktritts diesen widerrufe, gilt er nicht mehr. Darauf wurde sich berufen. Großer Streitpunkt war natürlich, wann hat Fr. Meil dies bekannt gegeben, dass sie nicht mehr zurücktreten will. Und dieser Zeitpunkt wurde immer weiter nach vorne verschoben, wenn ihr mal wieder nachgewiesen wurde, dass ihre Aussage falsch ist. Wieder mal jagt eine Lüge die andere Lüge. Und wenn sie nicht mehr zurücktreten wollte, warum sagt sie dann nicht den anderen Bescheid und lässt sie ins offene Messer laufen? Sowas ist Falschheit und Hinterlistigkeit in Reinform.

Der PR ist jetzt eine Farce. Der Rücktritt der anderen Mitglieder ist gültig. Somit wird ein erheblicher Teil der Wähler nicht mehr vertreten. Und warum gibt es so eine Angst vor Neuwahlen? Angst um Machtverlust und Pöstchen?

Das ist der aktuelle Stand. Jetzt kommt noch dazu, dass sie den Gajer rauswerfen wollen. Weil er den Mund aufgemacht hat und die ganze Sache angeprangert hat. Und alle machen mit. Nur auf Ansage von F+F. Die anderen PR waren doch garnicht dabei.

Eine Schande ist das alles. Und nun wollen sich F+F wieder bei verdi wählen lassen. Passt auf Leute wen ihr da ankreuzt. Kann man nur hoffen, dass sie mal eine Quittung für ihr tun bekommen.

2 Kommentare

  1. Den Fakten zur Zusammensetzung des amtierenden Personalratsgremiums ist nichts hinzuzufügen.
    Ich möchte aber dieses Forum nutzen, meine Meinung zu all diesen Ereignissen zu schildern.
    Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass es gelingt, mündige Bürger, die sich als Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter zur Wahl stellen, so zu manipulieren. In geheimer Wahl wurden in der konstituierenden Sitzung Vorstandsmitglieder gewählt. Der gewählte Vorstandsvorsitzende tritt nach drei Arbeitstagen zurück. Innerhalb einer Woche gelingt es ihm, mehrere Gremiumsmitglieder davon zu überzeugen, dass ihre getroffenen Entscheidungen zur Wahl des PR-Vorstandes in der konstituierenden Sitzung falsch waren. Sie bekommen aber jetzt von ihm die Chance, diesen Fehler zu korrigieren.
    In diesem Personalratsgremium wird über jeden Softwareantrag diskutiert und gewissenhaft abgewogen, ob den betroffenen Beschäftigten dadurch eine unzumutbare Mehrbelastung entstehen könnte oder ob mit diesem Antrag der Arbeitgeber Personal reduzieren will.
    Die Abwahl von Frau Standtke und Herrn Hoffmann wurde nicht einmal annähernd mit einer vergleichbaren Gewissenhaftigkeit geprüft.
    F+F haben vor der betreffenden Sitzung eine überwiegende Mehrheit der Gremiumsmitglieder von der Rechtmäßigkeit ihres Antrages überzeugt, so dass alle Argumente zur Entlastung der beiden Vorstandsmitglieder keinen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten nehmen konnten. Es hätte aber schon ausgereicht, die eingereichten Unterlagen intensiv zu lesen. Dem aufmerksamen Leser konnte dabei schon auffallen, dass es nicht um Sachverhalte geht, sondern dass nur F+F wieder zusammengeführt werden müssen.
    Jedenfalls konnte die Familienzusammenführung erfolgreich abgeschlossen werden. Mama und Papa haben den Laden voll im Griff und nur noch einen Störenfried in der Familie. Doch auch der Beschluss, den ungeliebten GPR-Sohn zu verstoßen, wurde mehrheitlich gefasst.
    Wie eine derartig hörige Truppe die Arbeitnehmerinteressen vertreten will, wenn diese nicht den Vorstellungen von F+F entsprechen, ist fraglich.
    Außer F+F hat der Dienststellenleiter den größten Vorteil von diesem Schmierentheater.
    Im Wissen um alle Sauereien zur Zusammensetzung des amtierenden Personalratsgremiums hat er immer einen Joker im Ärmel.

    Bis neulich

    AL

  2. Eine Schande was sich dort im vermeintlichen PR abspielt.

    Eigentlich sollten diese korrupten Hansel´s von GVV und GDL sich schämen.

    Nur für einen Vorstandsposten gegen jegliche Logik und Wahrheiten zu handeln.

    Aber das ist ja fast schon klar, denn das einzige was sie wirklich gut können ist..

    andere bloß zu stellen.

    Nichts anderes..

    Damit versuchen sie nur abzulenken, dass sie keinerlei Ahnung von der PR Tätigkeit haben.

    Obendrein sind die dominante Gespielin und ihr Sklave so abgebrüht, dass sie, nur um ihrer Befriedigung willen, bereit sind sich über jegliche Wahrheiten hinweg zu setzen.

    Ihnen ist mehrfach nachgewiesen worden dass sie lügen, dennoch schaffen sie es sich eine Gruppe von Jüngern heranzuziehen, die im blinden Soldatengehorsam alles mittragen.

    Das wird aber auf Dauer keinen Bestand haben.

    Denn Diktatoren so hat die Geschichte gezeigt, haben es im glücklichsten Falle nur bis zur Revolution überlebt.

    Dass die jetzt auch noch „den“ Gajer rauswerfen wollen, ist nicht nur moralisch mehr als Fragwürdig, sondern auch menschlich enttäuschend. Denn wenn es wirklich so war, dass der Gajer diese Missstände wie beschrieben nur aufdecken bzw. sich nur mal Luft machen wollte, ist es umso verwerflicher wie das AMT als PR Vorsitzender und stellv. Vorsitzende ausgenutzt wird.

    Das ist in meinen Augen keine sinnvolle Arbeit für die Kollegen und Kolleginnen.

    Dafür sind sie ursprünglich mal von einem Teil der Belegschaft gewählt worden.

    Dass die anderen zurückgetreten sind, ist nicht nur verständlich, sondern konsequent und in meinen Augen das einzig richtige was sie machen konnten.

    Die Herrschaften im übrig gebliebenen PR sollten sich mal hinterfragen, ob sie nur um ihrer eigenen Position im PR Vorstand, bzw. deren Freistellungen nun noch die nächsten 3,5 Jahre über den Willen/Meinung aller Kollegen und Kolleginnen auf Dauer ungestraft rum-Trampeln können.

    Mit freundlichen Grüßen Homer

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